Ausschuss für Soziales, Integration und Migration vom 02.06.2021 17 bis 19 Uhr


Nachtrag: Am 02.06.2021 tagte zum zweiten Mal der Ausschuss für Soziales, Integration und Migration. Wie bereits berichtet, waren wir auch diesmal nicht vollzählig. Die fdp hielt es abermals nicht für nötig diesem Ausschuss beizuwohnen und auch bei der cDU fehlte ein Ausschussmitglied.


Die ersten Tagesordnungspunkte konnten schnell abgehandelt werden. Gegen die Bestellung der Schriftführung von der Verwaltung wehrte sich niemand und es gab auch keine Fragen von Einwohner*innen.
Das brachte uns direkt zu Vorstellung der neuen Einrichtungsleitung des Café Sprungbrett, Frau Britta Vahrenholt. Frau Vahrenholt erzählte kurz über ihre bisherige Laufbahn, dann berichtete sie vom Café. Die Öffnung wurde herbeigesehnt und das Café ist bereits wieder gut besucht. Auch die anderen Angebote im Haus und in Bredenscheid laufen wieder an. Dabei helfen vier ALG2 Empfänger, die über eine AGH finanziert werden eine 16i Kraft. Da die Kontakte aber auch vor der Öffnung wichtig waren, hat man sich an der frischen Luft und mit Schutz getroffen. Hausbesuche fanden aber nicht statt.


Die nächsten beiden Punkte wurden mehr oder weniger zusammengefasst, denn beide drehten sich um die Pflege. Zuerst stellte Frau Zehntmeier ihren Pflegedienst Maxipflege vor und berichtete über die chaotischen Anfänge der Pandemie, die Prozesse der letzten Monate und den aktuellen Zustand in der ambulanten Pflege. Eindrücke aus erster Hand, die uns alle nachdenklich machen sollten. Gerade am Anfang wurden Pläne oft noch während man sie erarbeitet wieder mit neuen Vorgaben durchkreuzt. Einfachste Dinge wurden schwierig, wie etwa das Einkaufen von Toilettenpapier und anderen Dingen rückten in den Fokus, wie etwa das Produzieren von Masken. Schlimmer war es nur bei den zu pflegenden Personen, die natürlich Angst hatten aber insbesondere auch einfach die sozialen Kontakte vermissten. Diese Dinge führten zu einer Manifestation von Urängsten sowie körperlichen und kognitiven Einschränkungen.
Aktuell ist es die Bürokratie, die allen zu schaffen macht. In ihrem Team läuft es aktuell gut und man konnte sogar neue Mitarbeiter gewinnen und dank eines guten Plans auch gut einsetzen. Emotional wurde es, als Frau Zehntmeier von den vier Todesfällen berichtete, die man erleben musste. Alle vier waren eigentlich über den Berg und starben dann trotzdem. Hier zeigt sich deutlich die Hinterhältigkeit des Virus.


Die Pflege blieb, wie bereits erwähnt ein Thema, denn die Ergebnisse der Auslastungsabfrage der Heime 2020 wurde vorgestellt. Vorab, die Zuständigkeit liegt beim Kreis. In Hattingen liegt die Auslastung bei 98,98% im Kreis bei 92,95%. Zuweisungen in Heime klappen, dauern aber zwischen zwei Tagen und zwei Monaten, wenn es um eine Zuweisung in das Wunschheim geht. Zumeist ziehen die Pflegebedürftigen zuerst in ein anderes Heim und dann später um, wenn es im Wunschheim einen Platz gibt. Die Finanzierung erfolgt zu fast 50% über Sozialleistungen, unter 40% sind Selbstzahler und die restlichen erhalten PWG-Leistungen. Prinzipiell lässt sich sagen, dass in Hattingen Kurzzeitpflegeplätze fehlen. Diese sind nicht immer rentabel. Sonstige Tagespflegeplätze und Demenz-WGs sind in ausreichendem Maß vorhanden beziehungsweise bald vorhanden. Die cDU erkundigte sich dann explizit nach einer Prognose. Die fiel positiv aus, denn der Kreis sieht keinen Mehrbedarf, außer eben an den bereits erwähnten Kurzzeitpflegeplätzen. Damit wurde auch die Idee eines Heims in Winz-Baak erst einmal wieder zu den Akten gelegt. Wer einen Platz sucht, kann dies über das Internet machen, dort gibt es eine Suchplattform für Heimplätze und auch die Seniorenbetreuung mit Frau Meis ist Ansprechpartner.

Es folgte eine kurze Vorstellung des Neubaus des Bürgertreffs Welper mit Informationen zum Aufbau und den Kooperationen mit der KiTa als Mehrgenerationenhaus. Interessant ist auch die Verlegung der Bushaltestelle an den Eingang.
Der Sachstandsbericht „Engagierte Stadt Hattingen“ wurde emotional vorgestellt und dann ebenso emotional kritisiert. Frau Krefting übernahm die Vorstellung und man merkt ihr an, dass sie für das Projekt brennt. Das Projekt hat es sich zum Ziel gesetzt das Bürgerschaftliche Engagement und die Beteiligung vor Ort durch gute Rahmenbedingungen, sektorenübergreifende Zusammenarbeit und gemeinsames Lernen zu entwickeln, auszubauen und zu stärken. Hattingen kann dies tun, in dem es auf die Erfahrungen des Tandempartners Schwerte zurückgreift. Kritik gab es vor allen wegen der vermutlichen Bürokratie und, da in Hattingen die meisten der Punkte bereits gelebt werden. Man könne allerhöchstens einige Ortsteile noch einbinden. Schlussendlich fehlt den Ehrenamtlern das öffentliche Lob, Hilfe braucht man von der Stadt nicht. Mit dem Holschentor haben wir bereits eine verbindende Stelle und Schwerte ist wohl insgesamt weniger erfolgreich als Hattingen. Frau Krefting lud alle ein sich bei einer Auftaktveranstaltung einzubringen und versprach wenig Bürokratie. Wir sind gespannt.
Die Ausführungen über die Vergabe der Mittel der Wohlfahrtspflege wurden nur zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung berichtete anschließend noch von fünf Dingen.
Der neue Mitspiegel liegt vor.
Das Projekt Kontakt zu älteren Menschen während der Pandemie zu halten hat es bis zu WDR5 geschafft.
Das Bürgertelefon wurde gut genutzt mit etwa 20 Anrufen pro Tag.
Hattingen hat ungefähr 20000 Schutzmasken verteilt.
Bürgertreffs dürfen wieder öffnen.
Zum Abschluss gab es dann noch Anfragen und Anregungen
Die cDU fragte nach der Situation der Obdachlosen und der unbegleiteten Jugendlichen. Außerdem will man mehr über die geduldeten Geflüchteten in Hattingen wissen und wie es um die Tafel steht. Die sPD fragte nach dem Sachstand zum Umbau des Bürgertreffs Oberwinzerfeld. Bat um eine Öffnung der Mehrzweckhalle und der Instandsetzung des Fahrstuhls. Frau Weber vom Integrationsrat bat um eine Veröffentlichung der Informationen zu den Öffnungen der Bürgertreffs. Unsere Frage nach den Pfandringen, auch wenn sie nicht unbedingt in den Ausschuss passte, brachte diese zumindest wieder in Erinnerung und wir werden im passenderen Ausschuss dran bleiben.