Rechnungsprüfungsausschuss vom 16.06.2021

Nachtrag: Rechnungsprüfungsausschuss 16.06.2021 von 17:00 bis 18:25 Uhr

Vollzählig, ohne Besucher traf sich der Rechnungsprüfungsausschuss im großen Sitzungssaal im Rathaus.

Die Begrüßung, Vereidigung neuer Mitglieder, Verteilung von neuen Namensschildern (Danke an Frau Fuß) und allgemeine Infos zu den Corona-Maßnahmen während der Sitzung ging sehr schnell.

Aktualisierte Sitzungsunterlagen samt Präsentation wurden am Nachmittag vor der Sitzung kurzfristig nachgereicht bzw. in aktualisierter Form für alle Mitglieder zum Download bereitgelegt.

Die Tagesordnungspunkte (TOP) im Überblick:
1. Bestellung der Schriftführung
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Jahre 2013 – 2018
4. Anschaffung von Schutzmasken für städtische Kindertageseinrichtungen
5. Prüfung der eigenverantwortlichen Mittelbewirtschaftung der weiterführenden Schulen im Haushaltsjahr 2020

TOP 1 war schnell geklärt, zu 2 gab es keine Fragen, somit wurde direkt zu TOP 3 übergegangen.
Die „Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfahlen“ stellte ihren Bericht zu der überörtlichen Prüfung der o.g. Jahre vor, welche außerhalb unserer Wahlperiode lagen. Egal. Insgesamt mit den vorliegenden Dokumenten ein verständlicher, transparent wirkender und nicht langweiliger Beitrag – vielen Dank dafür an die #gpaNRW. *zwinkersmiley* Ein Download des Prüfberichtes findet ihr schon bald auf dem Portal der gpaNRW.

Die Ergebnisse der Themen: Finanzen, Beteiligungen, Offene Ganztagsschule (OGS), Bauaufsicht, Vergabewesen wurden besprochen, mögliches Optimierungspotential, sowie positive Entwicklungen aufgezeigt. Gefühlt befindet sich die Stadt Hattingen im Vergleich mit anderen auf einem durchschnittlichem Weg.

Zu TOP 4 wurde die Situation bezüglich der „eigenmächtigen“ Bestellung von Schutzmasken durch den Fachbereich 51 besprochen, obwohl eigentlich der Fachbereich 10 dafür zuständig ist.

Es gab dazu abschließend den Einwand und die Bitte, dass Bestellungen solcher Art in Zukunft zentral geschehen müssen. Lange, interne Laufzeiten aufgrund Unerreichbarkeiten oder fehlender Unterschriften sollten ebenfalls vermieden werden.