Haupt- und Finanzausschuss am 15.09.2022

Nachlieferung: Am 15.09. um 17:00 Uhr, traf sich der Haupt- und Finanzauschuss wie gewohnt als letzte Sitzung vor dem Stadtrat. Für heute war der zweite Test des Rats-TV anberaumt, dementsprechend wurden wir von gleich drei Kameras beobachtet, denn das Sitzungserlebnis sollte ja dringend verbessert werden.

Bürgeranfragen gab es keine, so dass wir mit TOP 3 bis 7 sofort in die Abstimmung starten konnten, die bereits in den Fachausschüssen vorbereitet wurden, alle wurden auch einstimmig bestätigt, die ersten 10 Minuten haben wir effizient genutzt.

TOP 8 war erneut der Punkt Energiesparmaßnahmen, den die cdU in alle Ausschüsse eingebracht hatte; hier ist dann natürlich auch die entsprechende Plattform für Diskussionen. Zur Zeit sind ja die Duschen in den Sporteinrichtungen ganz abgestellt, um Legionellenbildung vorzubeugen. Dazu kam der wichtige Hinweis, dass viele Wasserleitungen dorthin neben Heizungsrohren verlaufen und somit dauerhaft eine Wassertemperatur von über 20 Grad zu erwarten ist. Trotzdem ist mit der Situation niemand zufrieden, Lösungen sind in Arbeit. Insbesondere wurde uns zugetragen, dass Schiedsrichter grundsätzlich warm duschen können müssen, was der Bürgermeister zu Recht kaum glauben mochte, sPD-Fraktionsvorsitzende Frau Witte-Lonsing hatte die mögliche Erklärung: „Vielleicht sind das alles Warmduscher.“

Im nächsten Punkt stellten die Grünen den Antrag, dem Bündnis „Städte gegen Werbeflut“ beizutreten und konnten mit Zahlen und Studien auch belegen, dass so etwas sinnvoll ist. So sind 76% der Bevölkerung nicht einverstanden mit der Werbeflut im Briefkasten, eine Million Bäume sterben jedes Jahr nur dafür. Amsterdam hat eine solche hier beantragte Änderung von „Ich muss Werbung aktiv ablehnen“ auf „ich muss Werbung aktiv anfordern“ umgesetzt, 84% der Bevölkerung begrüßen das. Leider leben wir aber in Hattingen und sPD und cdU können sich nicht vorstellen, dass die Gesellschaft digital oder per Opt-In dann noch informiert sei und verweist auf die Arbeitsplätze, die daran hängen. Die werden zwar für digitale Flyer genauso gebraucht, aber so ist das eben im 20. Jahrhundert. Entsprechend wurde der Antrag abgelehnt, Grüne, fdP und wir sind da offenbar unserer (oder deren) Zeit zu weit voraus.

Der Verkauf einiger Grundstücke inklusive des Viadukts über die Nierenhofer Straße war der nächste Punkt. Straßen.NRW will hier den Radweg weiterbauen, das ist sinnvoll, da sind sich alle einig. Frau Witte-Lonsing brachte die charmante Möglichkeit ins Spiel, das alte, sehr einengende Viadukt dabei durch etwas Neues zu ersetzen und damit ein großes Verkehrsproblem zu lösen. cdU-Fraktionsvorsitzender Herr Nörenberg wiederum hängt an dem Stau, äh, an dem Viadukt als Wahrzeichen der Stadt und will festschreiben, dass es erhalten bleibt. Das wird aber alles von Straßen.NRW entschieden, die mit uns und dem Investor des O&K-Geländes im Gespräch sind, bleibt zu hoffen, dass da was Gutes bei rumkommt.

Der schon mehrfach erwähnte Verkauf der Friedhofskapelle wurde erwähnt *Augenrollsmiley* (und irgendwas zum Bieterverfahren diskutiert, bla, gähn)

Für das zu entwickelnde Gelände am Pottacker, wo bis jetzt eine Ecke fehlte, steht genau diese jetzt doch zum Verkauf an die Stadt. Das bietet der Stadt die Möglichkeit, das zu entwickelnde Grundstück „abzurunden“, eine gute Entwicklung.

Die Käufe und Verkäufe wurden später im nicht-öffentlichen Teil natürlich noch einmal ausführlich diskutiert, darüber kann ich aber nicht berichten.

In den Mitteilungen der Verwaltung gab es nur den hinweis, dass die Post in Holthausen einen neuen Standort sucht.

In den Fragen fragte Frau Witte-Lonsing nach Frau Brüningholt und Herrn Tacke, die ja auch zum Verwaltungsvorstand gehören. Beide sind natürlich entschuldigt, das hatte der Bürgermeister vergessen „in der Aufregung durch die Kameras mitzuteilen.“ Ein Berechtigter Einwurf dazu kam aus der sPD-Fraktion: „Herr Bürgermeister, also, wenn Sie das nicht gewöhnt sind…“

Um 18:45 Uhr endete damit der öffentliche Teil der Sitzung. Noch eine knappe Stunde dauerte der nicht-öffentliche Teil, von dem ich nur berichten darf, dass wir Hattinger sehr froh sein können, einen demokratischen Stadtrat zu haben, der eine offene, respektvolle Gesprächskulter hat. Dafür bin ich außerordentlich dankbar, insbesondere, weil ich Berichte von Kollegen aus anderen Städten und Situationen kenne.