Protokoll der Fraktionssitzung vom 26.08.2022

Wie bereits angekündigt, traf sich die Fraktion Die FRAKTION Hattingen der Partei Die PARTEI Hattingen am Montag im Rathaus. Durch zwei Ausfälle durch Corona waren wir etwas dezimiert, konnten aber trotzdem die wichtigsten Punkte besprechen und erledigen.

Nach der freundlichen Begrüßung wurde ein Rückblick auf die letzten Ausschüsse geworfen und es gab brandaktuelle Informationen aus der interfraktionellen Runde.

Da Martin Fuchs einer der beiden Coronaerkrankten ist, befassten wir uns „nur“ mit seinen Berichten zum Integrationsrat und dem Haupt- und Finanzausschuss.

Zum Rechnungsprüfungsausschuss gab es einen Bericht von Daniel Schmied zu dem einen öffentlichen Tagesordnungspunkt mit Kritik am Vergleich zu anderen Städten. Schlussendlich bleibt es beim Fazit, dass es so in Ordnung für die Bürger*innen der Stadt ist..

Aus der Interfraktionelle Runde gab es die Information, dass es zu einer Verschiebung der Einbringung des Etats auf Anfang November kommen wird und damit auch alle Fachausschüsse verschoben werden. Die genauen Daten werden noch folgen und wir werden berichten, damit Bürger*innen mir ihren Anregungen und Anfragen auch den richtigen Tag erwischen.

Natürlich befassten wir uns auch mit der Stadtverordnetenversammlung am 29.09.2022. Hier besprachen wird die Tagesordnungspunkte und legten einen intensiven Blick auf die beiden Tagesordnungspunkte zu Tempo 30 inklusive Fragen zur Überwachung und zur möglichen Umbenennung des Paasbaches in Witte-Lonsing-Bach (kommt ein Antrag der sPD?).

Unter Sonstiges wählten wir Vanessa Klepatz zum ordentlichen Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Mobilität und Klimaschutz. Lisa Römer ist erste Vertreterin.

Wir haben auch endlich eine eigene Fraktionsmailadresse: kontakt@diefraktionhattingen.de und werden deshalb auch zeitnah Visitenkarten erstellen.

Habt ihr Fragen oder Anregungen? Mailadresse habt ihr ja nun und ihr könnt natürlich auch bei Facebook entsprechend kommentieren.