Fraktionssitzung

Kleine Fraktionssitzung zur jährlichen Wahl der oder des Fraktionsvorsitzenden

Am gestrigen Samstag den 15.10.2022 haben sich die Stadtverordneten der Fraktion Die FRAKTION Hattingen der Partei Die PARTEI Hattingen getroffen, um in kleiner Runde den oder die 1. Vorsitzende/n für das nächste Jahr der Wahlperiode zu bestimmen.

Das Treffen in kleiner Runde fand in Winz-Baak bei Martin Wagner statt und dauerte circa eine Stunde.

Nach der freundlichen Begrüßung der Anwesenden gab es den üblichen Tätigkeitsbericht des 1. Vorsitzenden und der Fraktion im Allgemeinen für das vergangene Jahr.

Bericht:

<730 Tage Die FRAKTION Hattingen im Rat der Stadt Hattingen

Die FRAKTION Hattingen der Partei Die PARTEI Hattingen, bestehend aus den drei Stadtverordneten Lisa Römer, Martin Fuchs und Martin Wagner, sowie den sachkundigen Bürger*innen Horst Bertram, Daniel Schmied, Nico Schwarz, Jen Albers, Arthur Schwarz, Kvetuse Simons-Fritz und Vanessa Klepatz (Frauenanteil 40%), wurde mit dem besten Ergebnis seit Kriegsende bei der letzten Wahl vor etwas mehr als zwei Jahren in den Rat der Stadt Hattingen gewählt. Nach dem zweiten Jahr ist es am 1. Fraktionsvorsitzenden, Martin Wagner, abermals Bilanz zu ziehen und alle Karten auf den Tisch zu legen.

In den folgenden Zeilen berichtet der 1. Fraktionsvorsitzende deshalb über Anträge, Anfragen, Anwesenheit, Fraktionssitzungen, Transparenz und die Finanzen.

Anträge und Anfragen

Die FRAKTION Hattingen hatte es sich zur Aufgabe gemacht die Wahlversprechen und natürlich tagesaktuelle Themen in die Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung einzubringen. Insgesamt haben wir im zweiten Jahr sieben sehr gute Anträge gestellt. Der erfolgreichste, trotz Ablehnung durch cDU und sPD, war unser Antrag für die Durchführung und Planung eines Konzerts der Band Rammstein. Ein Antrag, der es nicht nur in die deutschen Medien sondern auch in fremdsprachige Medien geschafft hat. Daneben forderten wir völlig unsatirisch eine Erhöhung der Stundenentgelte für Tagespflegepersonen aufgrund der steigenden Inflation. Abgelehnt wurde er mit der Aussage, dass die Inflation nicht so drastisch steigen wird. Wir sehen gerade, wie sich diese Vorhersage erfüllt hat. Spoiler_ Gar nicht! Auch die Anträge zum Stopp von Männernamen bei Straßenbenennungen und der Änderungsantrag zum schlecht kopierten sPD-Antrag zu den Menstruationsartikeln waren unserer Meinung nach ein gutes Signal. Immerhin konnte sich unser Vorschlag zu den Menstruationsartikeln schlussendlich durchsetzen, wenn auch mit dreimonatiger Verspätung. Eine Seilbahn als Zubringer zum neu entstehenden Rewe-Markt in Winz-Baak, zur tatsächlichen Anbindung des oben liegenden Teils von Winz-Baak, forderten wir ebenfalls. Das führte immerhin dazu, dass die Verwaltung unsere Anregung zum Einsatz des Bürgerbusses aufnahm.

Auch einige Anfragen haben wir gestellt. Etwa die Frage nach der Möglichkeit den Markt aus der Stadt in einen Verein auszugliedern. Die Frage nach der Fortsetzung und den Kosten für das Projekt Sprach-Kita ist ebenfalls nicht unwichtig und wird noch einen Antrag für den Haushalt bringen.

Ihr merkt, dass wir immer wieder versuchen ernste Themen und satirische Themen zu mischen. Ich bin davon überzeugt, dass wir dadurch für euch mehr erreichen.

Sitzungen

Im ersten Jahr fanden insgesamt 51 Ausschusssitzungen und vier Stadtverordnetenversammlungen, 11 Interfraktionelle Runden und 23 Fraktionssitzungen statt. Es folgen noch 2 Ausschüsse und eine Interfraktionelle Runde. Martin Fuchs war noch in sechs Sitzungen der Sparkasse, ich selbst bei drei Sitzungen des Aufsichtsrats der Stadtwerke Hattingen. Daneben haben wir noch an verschiedenen zusätzlichen Sitzungen zu den Ausschüssen und Veranstaltungen in der Stadt teilgenommen.

Auch dieses Jahr wollen wir bei den Fehlzeiten ganz transparent sein. Insgesamt haben wir in einer Interfraktionellen Runde und fünf Ausschüssen gefehlt, sprich, konnten nicht rechtzeitig für Ersatz sorgen, drei Person verpassten eine Stadtverordnetenversammlung und eine Person musste einen Ausschuss früher verlassen. Zum Vergleich lohnt sich hier ein Blick auf die Spaßpartei fdP, wir haben nämlich immer noch gleich viele Sitze. Hurra! Die fdP schaffte es in der gleichen Zeit 17 Mal zu fehlen, 8 Mal verspätet zu kommen und 4 Mal früher zu gehen. Die Bezeichnung Spaßpartei passt zu dieser Partei einfach sehr gut.

Nicht vergessen darf man unsere tolle Klausurtagung zum Thema moderne Medien, bei der wir viele interessante Dinge gelernt haben und anschließend umsetzen konnten.

Transparenz

Wir hatten uns das Thema Transparenz auf die Fahnen geschrieben und haben mittlerweile bereits die Transparenzstände in der Innenstadt als dauerhafte sich wiederholende Aktionen etabliert. Dort berichten wir über unsere Arbeit und stehen den Hattinger*innen Rede und Antwort. Dieses Angebot wurde intensiv wahr- und angenommen. Daneben haben wir unzählige (Vor-)Berichte zu und aus den Ausschüssen, sonstigen Sitzungen und den Stadtverordnetenversammlungen verfasst und veröffentlich. Außerdem sind unsere Fraktionssitzungen immer öffentlich und jeder ist willkommen.

Finanzen

In 2021 konnten wir mehr als 900€ an die Stadt zurück überweisen. Dieses Jahr hat Die FRAKTION Hattingen für Fraktionsausgaben bisher 2586€ zur Verfügung gestellt bekommen. Für Zeitungs-Abos, Fortbildungen, Bücher, Infostände, Werbemittel, Büromaterial und eine Klausurtagung haben wir dieses Jahr bisher 1567,24€ ausgegeben. Noch haben wir also 1018,76€ auf dem Konto und erhalten noch eine Zahlung über 790€ für das letzte Quartal 2022. Davon werden noch einige Abos, Kleinigkeiten und eine Klausurtagung für den Haushalt abgezogen. Nach aktuellen Schätzungen werden wir dann wieder um die 900€ bis 1000€ an die Stadt zurückzahlen können.>

Nach diesem Bericht wurde zur Wahl übergeleitet und diese bestätigte einstimmig die aktuelle Reihenfolge innerhalb des dreiköpfigen Vorsitzendenteams beizubehalten. Martin Wagner bleibt 1. Vorsitzender, Lisa Römer 2. Vorsitzende und Martin Fuchs 3. Vorsitzender.

Nach dieser Wahl wurden noch einige Anträge für die Klausurtagung am 5.11.2022 vorgeschlagen und der Erwerb eines Lochers und von Visitenkarten vorbesprochen. Detaillierte Informationen dazu dann nach der Klausurtagung.