Jugendhilfeausschuss am 15.12.2020

Am letzten Tag vor dem Lockdown tagte der Jugendhilfeausschuss von 17 Uhr bis 18:15 Uhr im didaktischen Schulzentrum Holthausen. Es war, trotz der aktuellen Lage, abermals ein gut besuchter Ausschuss. Auf den ersten Blick fand im Vergleich zum letzten Ausschuss eine Verjüngung statt, was natürlich bei dem Thema sehr gut ist.

Nachdem wir alle, durch private Gespräche mit gebührendem Abstand, ein wenig Zeit überbrückt hatten, kam der Bürgermeister mit nur wenigen Minuten Verspätung. Seine Anwesenheit war notwendig, da es die konstituierende Sitzung des Ausschusses war und noch kein Vorsitzender feststand.

Die Tagesordnung

Formalien

Der Bürgermeister bestellte sofort die Schriftführung. Anschließend fragte er nach Fragen von EinwohnerInnen. Es gab keine. Deshalb konnte er dann direkt die Mitglieder des Ausschusses einführen und verpflichten.

Wahlen

Diese formalen Dinge waren notwendig, weil man erst danach den Ausschussvorsitzenden wählen darf. Hier schlug die cDU mit warmen und wahren Worten Thomas Dorndorf-Blömer vor. Dieser wurde einstimmig gewählt und steht dem Ausschuss damit weiterhin vor. Nach der Wahl des Vorsitzenden verabschiedete sich der Bürgermeister und Herr Dorndorf-Blömer übernahm den Vorsitz. Als seinen Stellvertreter schlug die sPD anschließend, im nächsten Tagesordnungspunkt, mit ebenso warmen Worten Ralf Göbel vor. Auch dieser wurde einstimmig gewählt.

Modellprojekt Schulassistenz

Die Verwaltung stellte hier kurz und knapp den Antrag das Modellprojekt Schulassistenz bis zum Ende des Schuljahres zu verlängern. Der Grund, so die Verwaltung, für die Verlängerung, sei recht einfach. Eine Evaluation war bisher aufgrund der Pandemie nicht möglich, da das Projekt aber so gut laufe, wäre es traurig, wenn die Einführung an allen Schulen im Stadtgebiet daran scheitern sollte und man die massiven Ausfälle nicht im ersten halben Jahr von 2021 kompensieren könnte. Die Finanzierung ab August 2021 wird mit dem Etat 2021 eingebracht werden.

Antrag der Fraktion Die FRAKTION

Wie bereits in der Stadtverordnetenversammlung angekündigt, stand der Antrag auf Satzungsänderung der Satzung des Jugendhilfeausschusses, hier nun abermals zur Debatte. Diesmal sollte sich die Kommunale Gruppe selbst vorstellen.

Diese Vorstellung war aus unserer Sicht und aus Sicht der anderen Mitglieder des Ausschusses durchaus notwendig, denn die Vorlage der Verwaltung warf sehr viele Fragen auf.

Die Kommunale Gruppe machte deutlich, dass es sich um eine gemischte Gruppe aus Berufsverband der Kindertagespflegepersonen und weiteren Interessierten Tagespflegepersonen, die nicht im Berufsverband sind. Im Schnitt treffen sich 20 Tagespflegepersonen. Diese Gruppe spricht aber für alle Tagespflegepersonen, denn eine andere Gruppe gibt es nicht. Die Kommunale Gruppe hat aktuell sogar Aufgaben der Stadt übernommen und einen Erste Hilfe-Kurs organisiert.

Wieso die Stadt nur auf sieben Mitglieder kommt, kann sich die Gruppe nicht erklären. Die Verwaltung verweist auch darauf, dass es sich um eine Berufsgruppe handelt und nicht um Träger, wobei natürlich diese Gruppe nicht nur als Berufsgruppe für sich, sondern gerade ja auch für die Kinder sprechen kann. Hier müsste man eher den Blick hinlenken, als auf die Berufsgruppe, denn diese Informationen sind tatsächlich unbezahlbar.

Da die Stadt den Blick auf die große Anzahl an Mitgliedern im JHA lenkte, schlug der Vorsitzende vor, die Tagespflegepersonen dann einzuladen, wenn man ihre Expertise benötigen würde. Schlussendlich muss die Verwaltung nun offene Fragen klären und die Gruppe sich noch etwas besser selbst darstellen.

AG 78 – Hilfe zur Erziehung

Auch diese Arbeitsgruppe sollte und durfte sich vorstellen.

Die Vorsitzenden sind Vorsitzende von Trägern der Jugendhilfe und ein Mitglied der Stadt, aus dem Jugendamt. Die weiteren Mitglieder sind Vertreter des HAZ, Caritas und anderen Träger. Träger, die bereits einen stimmberechtigten Sitz im JHA haben.

Die Themen sind nicht unwichtig, es geht ja um Hilfe zur Erziehung. Die Aufgabe der AG 78, so der stellvertretende Vorsitzende, ist die Bündelung der Träger zur Kommunikation mit der Stadt. Hier fällt auf, dass der Fokus nicht auf den Kindern, sondern auf dem Träger liegt. Ein Argument, wieso man eher die AG 78 unterstützen sollte und nicht die Tagespflegepersonen, war, dass hier größere finanzielle Mittel vorlägen. Auf die Frage, wieso man als Träger dann nicht jemanden aus dem Vorstand als stimmberechtigtes Mitglied des Ausschusses vorgeschlagen habe, wurde mit dem Wohnort begründet. Der Vorsitzende des Ausschusses musste dann erkennen, dass man hier wohl, große Probleme mit dem Antrag auf einen eigenen Sitz mit beratender Stimme bekommen wird und ruderte langsam zurück. Hier kam der oben bereits erwähnte Vorschlag mit der Einladung bei passenden Themen. Ob der Antrag auf der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.2020 bestehen bleibt, wird sich zeigen.

Mitteilungen der Verwaltung

Zwei kurze Informationen gab es aus der Verwaltung. Es gibt nun eine Abteilung, die sich um alles kümmern soll, das nicht unter SGB8 fällt. Zum Beispiel, KiTa-Einstieg und Familienhilfe. Frau Lubisch leitet diese Abteilung fortan. Die Abteilung Erziehungshilfe, für die vorher Frau Lubisch auch zuständig war, wird nun von Herrn Leopold geleitet.

Eine Information gab es noch zur Wochenendförderung. Drei Jugendzentren haben zusammen mit Schulen an Wochenenden jeweils zehn Kinder erst drei Stunden schulisch betreut und dann noch drei Stunden sozial. Dieses Angebot ist wirklich gelungen und soll fortgeführt werden.

Anfragen

Zwei Fragen gab es dann noch. Einmal wollte die sPD wissen, ob die Alltagshelferinnen weiterhin in den KiTas bleiben und wie diese aufgenommen wurden. Die Antwort kurz und klar. Es wird verlängert, fast alle Alltagshelferinnen bleiben und man sei sehr zufrieden.

Auch die letzte Frage war schnell geklärt. Das Jugendgericht wollte wissen, wann die vier offenen Stellen besetzt werden. Hier wurde eine Stelle am Tag der Sitzung besetzt, eine am 1.1., eine am 1.2. und eine am 1.7. und eine weitere Stelle ist ausgeschrieben.

Termine

Die nächsten Termine des JHA sind der 26.01.2021 und der 04.03.2021.